Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese AGB gelten für alle Verträge über IT-Dienstleistungen zwischen der FlowStack IT UG (haftungsbeschränkt), Drosselweg 1c, 90480 Nürnberg, Deutschland (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde").

Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB sowie gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (nachfolgend zusammen „Unternehmer"). Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.

Der Kunde bestätigt bei Vertragsschluss, dass er Unternehmer ist, und verpflichtet sich, zutreffende Unternehmensdaten (insb. Firmierung, Anschrift, ggf. USt-ID) anzugeben. Der Anbieter ist berechtigt, geeignete Nachweise anzufordern und Leistungen bis zur Klärung zurückzuhalten.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich in Textform zugestimmt.

Der Anbieter erbringt IT-Dienstleistungen, insbesondere (nicht abschließend): Managed Services (z. B. Backup, Security), IT-Support, Webhosting, Webbuilding sowie weitere IT-Leistungen nach individueller Vereinbarung.

Maßgeblich für Art, Umfang, Servicezeiten, Mitwirkungserfordernisse, Ziele, Reaktionsmodelle, Abrechnungsregeln und ggf. SLAs sind ausschließlich die jeweils vereinbarten Vertragsdokumente.

Art und Umfang der Leistung ergeben sich aus (in absteigender Rangfolge):

1. dem individuellen Angebot/Auftrag bzw. der Auftragsbestätigung (inkl. ggf. Produkt-/Leistungsbeschreibung),
2. etwaigen Anlagen/Leistungsbeschreibungen/SLA-Regelungen,
3. diesen AGB.

Bei Widersprüchen gilt die Rangfolge gemäß Abs. 3. Individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB vor.

Die Darstellung von Leistungen/Produkten auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung bzw. zur Annahme eines Angebots.

Ein Vertrag kommt zustande durch

1. Online-Bestellung/Checkout: Der Kunde gibt mit Abschluss des Bestellprozesses ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit Bestätigung durch den Anbieter (Auftragsbestätigung) oder mit Leistungsbeginn zustande; oder
2. Annahme eines Angebots: Der Anbieter unterbreitet ein Angebot. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde das Angebot elektronisch bestätigt/annimmt.

Soweit im Bestellprozess Checkboxen vorgesehen sind (insb. AGB/AVV), gilt: Der Kunde kann den Vertrag nur schließen, wenn er die erforderlichen Zustimmungen erteilt.

Rechtserhebliche Erklärungen (z. B. Mängelanzeigen, Fristsetzungen, Kündigungen) bedürfen mindestens der Textform (§ 126b BGB), sofern nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.

Der Kunde stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Freigaben, Ansprechpartner sowie sonstige Mitwirkungen rechtzeitig zur Verfügung.

Der Kunde sorgt für die erforderlichen technischen Voraussetzungen (z. B. Internetverbindung, Administrationsrechte, kompatible Systeme) und trifft angemessene organisatorische Vorkehrungen zur Zusammenarbeit.

Verzögerungen oder Mehraufwand, die durch fehlende, verspätete oder unzutreffende Mitwirkung entstehen, gehen zulasten des Kunden. Der Anbieter kann hierdurch entstehende Mehrkosten nach Aufwand abrechnen.

Der Kunde ist verantwortlich für die Rechtmäßigkeit von Inhalten, Daten und Konfigurationen, die er bereitstellt bzw. freigibt.

Es gelten die jeweils vereinbarten Preise gemäß Angebot/Auftrag bzw. Produktdarstellung. Mangels Preisvereinbarung wird nach tatsächlichem Aufwand zu den dann gültigen Stundensätzen abgerechnet.

Abonnements (monatlich/jährlich) werden im Voraus oder gemäß Angebots-/Rechnungslogik abgerechnet, soweit nichts Abweichendes vereinbart ist.

Zahlungsarten: Banküberweisung, Lastschrift oder Kreditkarte (je nach im System angebotener Option). Details ergeben sich aus dem Bestellprozess bzw. der Rechnung.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern nicht anders ausgewiesen.

Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter gesetzliche Verzugszinsen verlangen und – nach angemessener Ankündigung – Leistungen vorübergehend aussetzen, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.

Für Abonnement-Leistungen (z. B. Managed Backup, Managed Security, Webhosting) gelten die im Angebot/Produkt ausgewiesenen Mindestlaufzeiten.

Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, beträgt die Kündigungsfrist 2 Wochen zum Ende der jeweiligen Laufzeit (monatlich/jährlich).

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Kündigungen bedürfen mindestens der Textform.

Sofern nicht abweichend vereinbart, erbringt der Anbieter Leistungen und Support während der Kernarbeitszeiten Mo–Fr, 09:00–16:00 Uhr (Feiertage am Sitz des Anbieters ausgenommen).

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet der Anbieter keine 24/7-Erreichbarkeit, keine garantierten Reaktions- oder Wiederherstellungszeiten und keinen bestimmten Erfolg.

Soweit in Leistungsbeschreibungen Zielwerte genannt sind (z. B. „Zielverfügbarkeit"), handelt es sich – sofern nicht ausdrücklich als „garantiert" bezeichnet – um Zielgrößen und nicht um zugesicherte Eigenschaften oder Garantien.

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, erbringt der Anbieter Dienstleistungen (Dienstvertrag, §§ 611 ff. BGB).

Soweit ausdrücklich Werkleistungen vereinbart sind (insbesondere bei Webbuilding/Website-Erstellung), gelten ergänzend die werkvertraglichen Regelungen (§§ 631 ff. BGB). Abnahme-, Prüf- und Mitwirkungsregeln ergeben sich aus Angebot/Leistungsbeschreibung.

Der Anbieter ist berechtigt, zur Leistungserbringung geeignete Unterauftragnehmer einzusetzen (z. B. Hosting-/Infrastruktur-Provider, Software-Dienstleister), soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist.

Soweit Drittleistungen (z. B. Lizenzen, Domains, externe Tools) Vertragsbestandteil sind, richten sich Beschaffung und Verantwortlichkeiten nach Angebot/Auftrag.

Soweit im Rahmen von Werkleistungen urheberrechtlich geschützte Arbeitsergebnisse entstehen, erhält der Kunde nach vollständiger Zahlung ein einfaches Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.

Zugangsdaten sind vom Kunden vertraulich zu behandeln. Der Kunde trägt das Risiko missbräuchlicher Nutzung, soweit diese nicht vom Anbieter zu vertreten ist.

Nach Vertragsende kann der Kunde die Herausgabe von Daten/Arbeitsergebnissen im angemessenen Umfang verlangen, soweit dies technisch möglich und rechtlich zulässig ist.

Bei Dienstleistungen schuldet der Anbieter die Erbringung der vereinbarten Leistung, nicht einen bestimmten Erfolg.

Bei Werkleistungen gelten die gesetzlichen Mängelrechte, wobei der Anbieter zur Nacherfüllung berechtigt ist. Der Kunde hat Mängel nachvollziehbar zu beschreiben und bei der Fehleranalyse mitzuwirken.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Produktionsausfall ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz/grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder zwingende gesetzliche Haftung greift. Der Kunde bleibt verpflichtet, angemessene Datensicherungen/Schutzmaßnahmen im eigenen Verantwortungsbereich vorzuhalten.

Soweit die Haftung beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten von Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

Die Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur zur Vertragserfüllung zu verwenden.

Die Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, rechtmäßig von Dritten erlangt wurden oder aufgrund gesetzlicher Pflicht offenzulegen sind.

Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO einschließlich Anlagen (insb. TOMs, Unterauftragnehmerliste, Beschreibung der Verarbeitung).

Der AVV ist Bestandteil des Vertragsverhältnisses. Soweit im Bestellprozess vorgesehen, erklärt der Kunde den Abschluss des AVV durch entsprechende Zustimmung (Checkbox) bzw. Angebotsannahme.

Soweit der Anbieter personenbezogene Daten als eigener Verantwortlicher verarbeitet (z. B. Vertrags-/Abrechnungsdaten), erfolgt dies nach Maßgabe der Datenschutzerklärung des Anbieters.

Ereignisse höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Krieg, Streik, behördliche Maßnahmen, Ausfälle bei Telekommunikations-/Energieversorgern), die die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, befreien die betroffene Partei für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von Leistungspflichten.

Die Parteien werden sich unverzüglich informieren und zumutbare Maßnahmen zur Schadensminderung ergreifen.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und den Verträgen ist – soweit zulässig – Nürnberg (Sitz des Anbieters).

Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform, soweit nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.